Darum Grün.

BDK im Velodrom in Berlin

Das Programm zur Bundestagswahl 2017

Wir haben viel vor in den nächsten vier Jahren. Wir wollen Zukunft gestalten und das mit jeder Menge Mut. Hier finden Sie unser Programm für die Bundestagswahl 2017.

Wahlprogramm

Eindrücke vom Programmparteitag

BDK zur Bundestagswahl 2017

Grohnde: Sicher ist nur das Risiko

Atomkraftwerk

Resolutionsantrag der grünen Ratsfraktion Enger

Antrag

Der Rat der Stadt Enger appelliert an die zuständigen Stellen (Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz als Atomaufsichtsbehörde und Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit als entsprechend weisungsbefugte Behörde) aus Sicherheitsgründen eine vorzeitige Stilllegung des Atomkraftwerks Grohnde deutlich vor dem im Atomgesetz festgesetzten Laufzeitende zu veranlassen. „Grohnde: Sicher ist nur das Risiko“ weiterlesen

Mit Simone Peter für Klimaschutz

Simone Peter und Maik Babenhauserheide in der Biogärtnerei Löhne

Die grüne Bundesvorsitzende besucht den Kreis Herford

Ohne eine Agrarwende kann es keinen effektiven Klimaschutz geben. Darin waren sich die Mitarbeiter*innen der Löhner Biogärtnerei Uhlenburg und Simone Peter einig, als die Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bei einem gemeinsamen Mittagessen mit der Belegschaft gesprochen hat.

Das Essen war Teil eines längeren Besuches von Peter im Kreis Herford, durch den sich das Thema Klimaschutz wie ein roter Faden gezogen hat. Bei einer Führung durch die Gärtnerei konnte sie sich dabei über die Geschichte des Betriebs, Produktionsweise und Vermarktungsmöglichkeiten informieren.

Begleitet wurde sie dabei vom grünen Landtagskandidaten Jörg Prätorius und dem Bundestagskandidaten Maik Babenhauserheide, die Simone Peter im Anschluss nach Vlotho begleitet haben. Dort trafen sie, gemeinsam mit der Anika Hüting, auf Mitglieder der friedensfördernden Energiegenossenschaft Herford.

Deren Windkraftanlage war Ziel der Grünen. Die Bundesvorsitzende war sehr beeindruckt von der Leistung der Genossenschaft. Sie betonte dabei die Bedeutung der Landtagswahl am 14. Mai. Auch mit Blick auf einen möglichen Kohleausstieg, ohne den Deutschland seinen Verpflichtungen nach dem Pariser Klimaabkommen nicht gerecht werden könnte.

Zweitstimme GRÜN – Stimme für die Zukunft!

Sylvia Löhrmann auf dem Landesparteirat am 7. Mai 2017

Beschluss des Landesparteirats NRW am 7. Mai 2017

„Wir haben nichts zu verlieren, außer der Zukunft“

Am 14. Mai wählt Nordrhein-Westfalen. Diese Landtagswahl ist eine Richtungsentscheidung. Setzen sich diejenigen durch, die Sorgen, Ängste und Hass schüren? Die, die ökologischen Rückschritt, Abbau von Bürgerrechten und Abschottung wollen? Oder haben Mut, Freiheit und Hoffnung weiterhin eine starke Stimme? Wir GRÜNE wollen ein weltoffenes und lebenswertes NRW für alle. Wir haben NRW in den letzten Jahren ökologisch innovativer, sozial gerechter, demokratischer und inklusiver gemacht. Viele unserer Erfolge stehen jetzt unter Beschuss. Wir wollen und werden sie verteidigen und das Land weiter verändern! „Zweitstimme GRÜN – Stimme für die Zukunft!“ weiterlesen

Unbeugsam, unbequem, unverzichtbar. Wir kämpfen bis zum 14. Mai!

Landesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW

Die Populisten haben einen Höhepunkt in der Welt – Trump, Brexit, AfD, Le Pen und Co. Auch in NRW rücken alle Parteien „programmatisch nach rechts ab“. Eine klare Haltung zu haben und Verantwortung zu übernehmen ist nicht in Mode, schlimmer noch: Es ist verpönt.

Wir Grüne sind mit unserer Haltung für Umwelt und für Menschlichkeit zu den erklärten Hauptfeinden der großen Vereinfacher von AfD, AKPlern, Nazis und Reichsbürgern geworden. Sie greifen uns offen an und ernten dafür Applaus. Wir sind die Hauptgegner vieler unterschiedlicher Gruppierungen.

Am 14. Mai geht es für uns Grüne in NRW um den Wiedereinzug in den Landtag. Die Menschen betrachten uns als selbstverständlichen Teil der Landespolitik. Viele Menschen verlassen sich darauf, dass es am Ende für uns Grüne reichen wird – aber das ist falsch. Am Ende können wenige Stimme entscheiden, jede Zweitstimme für Grün zählt!

Wenn Grüne im Landtag fehlen, fehlt NRW Menschlichkeit und Haltung. Hass und Hetze übernehmen. Das ist nicht nur eine Gefahr für die Grünen, sondern auch für die Demokratie an sich.
In 20 Jahren wird es hier keine Tagebaue mehr geben. Und es wird keine Verbrennungsmotoren mehr geben. Wenn wir uns nicht heute mit den Herausforderungen beschäftigen sieht es für Umwelt und Wirtschaft schlecht aus. Und damit für den Standort NRW. Dafür braucht es die Grünen.

Wir waren immer Vorreiter. Beim Atom-Ausstieg. Beim Ausbau der Erneuerbaren. Beim Kampf gegen Massentierhaltung. Jahrelang haben uns die Menschen angeguckt und gesagt: Ihr spinnt doch! Heute sind Grüne Themen scheinbar Mainstream.

Wer kämpft kann verlieren. Wer nicht kämpft, hat schon verloren. Wir kämpfen bis zum 14. Mai!

Mit Johannes Remmel für das NRW-Ticket

Mit Johannes Remmel am Kleinbahnhof in Enger

NRW-Umweltminister Johannes Remmel war bei einem Unternehmensbesuch in Enger und hat im Anschluss noch am Kleinbahnhof Halt gemacht. Dort hat er mit unserer Landtagskandidatin Anika Hüting für das 2-Euro-Ticket geworben. Und darüber hinaus für einen konsequenten Ausbau des ÖPNV.

Das Statement von Johannes könnt ihr hier sehen.

1. Wahlkampf. 2. Vor Ort!

Als Mitglied der Herforder Grünen unterstütze ich insbesondere den Wahlkampf in den Wahlkreisen 90 und 91. Die erstrecken sich über den Kreis Herford hinaus auf die Stadt Bad Oeynhausen. Für Grün kandidieren hier Anika Hüting und Jörg Prätorius. Hier ist sind ihre persönlichen Wahlkampfmaterialien.

Plakate

Plakat von Anika HütingPlakat von Jörg Prätorius

Flyer

Flyer von Anika Hüting

Flyer von Jörg Prätorius

Beiträge zur Landtagswahl

Alle Beiträge zur Landtagswahl 2017

PKW-Maut: CSUs Werk und SPDs Beitrag

Autobahn

CDU/CSU und SPD haben heute erneut die PKW-Maut beschlossen. Bereits im Jahr 2015 scheiterte das Gesetz aufgrund schwerwiegender rechtlicher Mängel. Nach Ansicht vieler Experten sind diese Zweifel weiter nicht ausgeräumt. Die CSU-Maut ist ein in Gesetz gegossener anti-europäischer Populismus. Das schlimmste ist, dass CDU und SPD das mitmachen. Die Dobrindt-Maut bringt keine Einnahmen, ist ein Bürokratie- und Datenmonster, schadet Menschen und Wirtschaft, ist europafeindlich und bringt Grenzen zurück, die längst verschwunden waren. Auch die Abgeordneten aus dem Kreis Herford Tim Ostermann (CDU) und Stefan Schwartze (SPD) haben trotz dieser gravierenden Bedenken der PKW-Maut zugestimmt.

Das Signal, was wir unseren europäischen Nachbarn senden ist fatal: Diese PKW-Maut baut Grenzen in Europa wieder auf, die wir in der Vergangenheit mühsam abgerissen haben. Kulturell zusammengewachsene Regionen werden durch diesen Maut-Irrsinn nun wieder getrennt. Das ist eine Ohrfeige für Regionen, die viel Investiert haben in länderübergreifenden Austausch. Die unabhängigen Europajuristen der Bundestagsverwaltung haben klar gemacht, dass die Mautpläne gegen Europarecht verstoßen. Verschiedene Gutachten haben aufgezeigt, das die PKW-Maut am Ende mehr kostet als sie einbringt.

Mit der Zustimmung zu den Änderungen zur PKW-Maut macht sich die SPD zum Steigbügelhalter einer Regionalpartei – der CSU. Trotz der kritischen Äußerungen vom SPD-Kanzlerkandidaten und Parteivorsitzenden Martin Schulz in den vergangenen Jahren stimmte die SPD im Bundestag für ein CSU-Unsinns-Projekt. Mit der Zustimmung hat Stefan Schwartze sich damit auch gegen Martin Schulz gestellt. Wir erwarten von CDU und SPD, dass sie mit uns Grünen zusammen den Vermittlungsausschuss im Bundesrat anrufen und diese Maut stoppen.

Die Grüne Bundestagsfraktion hat einen Entschließungsantrag zu den PKW-Maut Gesetzen der Großen Koalition eingebracht, der sich klar gegen diese PKW-Maut ausspricht. Er findet sich unter http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/116/1811667.pdf 

Die Namentliche Abstimmung

Unsere Botschaft für Frauke Petry

AfD nein danke

Gestern hat Frauke Petry Bielefeld besucht. Wir haben dem eine deutliche Botschaft gegen Rassismus und für eine offene Gesellschaft entgegengestellt. Dabei hatten wir sogar ziemlich gute Laune.