Ein sehr spezieller Parteitag

Pressemitteilung des Kreisverbandes Herford BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

As der Kreisverband Herford im Oktober seine Delegierten für den Parteitag (BDK), Angelika Fleischer und Maik Babenhauserheide, gewählt hat, stand das Ergebnis der Sondierungen noch lange nicht fest. Für beide war aber klar, dass dies eine spezielle BDK werden könnte, die von den Delegierten eine besondere Verantwortung abverlangt. “Wenn wir auf einer BDK über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit Schwarz und Gelb abgestimmt hätten, wären wir nicht gefahren, ohne das Votum unserer Basis im Kreisverband mitzunehmen.” sagt Angelika Fleischer. “Der ganze Prozess der Sondierungsgespräche wurde von unserem Verhandlungsteam sehr transparent geführt. Dafür bin ich sehr dankbar, auch wenn so manches Kompromissangebot an unsere Schmerzgrenze ging. Ich bin mir nicht sicher, ob wir so einer Aufnahme von Koaltionsverhandlungen zugestimmt hätten.”

Nun wird die Bundesdelegiertenkonferenz darüber debattieren, wie es jetzt weitergeht. Dazu Maik Babenhauserheide: “Auch wenn ich immer skeptisch auf ein mögliches Jamaikabündnis geblickt habe, irritiert mich der offensichtlich inszenierte Rückzug der FDP sehr. Wir haben jetzt sechs Fraktionen im Parlament, von denen nur zwei bereit sind, Verantwortung zu übernehmen und dabei etwas zu riskieren. Und die beiden liegen inhaltlich weit auseinander. Wer unter den jetzigen Bedingungen darauf spekuliert, bei einer möglichen Neuwahl zu profitieren, verhält sich der Demokratie gegenüber unverantwortlich. Mal abgesehen davon, dass nicht absehbar ist, ob SPD und FDP nach einer Wahl überhaupt aus ihrer Blockadehaltung herauskämen. Diese Wahl würde erstmals in der Nachkriegsgeschichte nicht die Frage klären, welche Regierung kommt, sondern ob der nächste Bundestag überhaupt eine Regierung hervorbringen kann. Und das in einer Gesellschaft, die sich immer mehr spaltet. Was auch immer kommt, wir Grüne werden verantwortlich damit umgehen.”

Neben den beiden Delegierten fahren auch die Ersatzdelegierten Jörg Prätorius und Björn Brünner aus Löhne zur BDK.

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