Ein sehr spezieller Parteitag

Angelika Fleischer und Maik Babenhauserheide

Pressemitteilung des Kreisverbandes Herford BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

As der Kreisverband Herford im Oktober seine Delegierten für den Parteitag (BDK), Angelika Fleischer und Maik Babenhauserheide, gewählt hat, stand das Ergebnis der Sondierungen noch lange nicht fest. Für beide war aber klar, dass dies eine spezielle BDK werden könnte, die von den Delegierten eine besondere Verantwortung abverlangt. “Wenn wir auf einer BDK über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit Schwarz und Gelb abgestimmt hätten, wären wir nicht gefahren, ohne das Votum unserer Basis im Kreisverband mitzunehmen.” sagt Angelika Fleischer. “Der ganze Prozess der Sondierungsgespräche wurde von unserem Verhandlungsteam sehr transparent geführt. Dafür bin ich sehr dankbar, auch wenn so manches Kompromissangebot an unsere Schmerzgrenze ging. Ich bin mir nicht sicher, ob wir so einer Aufnahme von Koaltionsverhandlungen zugestimmt hätten.” „Ein sehr spezieller Parteitag“ weiterlesen

Etwas ausprobieren – Leerstände beleben

Grüne besuchen Zwischenzeitzentrale in Bremen

David Hasselhoff war nicht da. Das war für unseren Landrat Jürgen Müller und uns auch nicht überraschend, als wir das Bay-Watch an der Weser besucht haben. Denn dieses Gelände in einem der raueren Gegenden Bremens ist nicht die ideale Kulisse für eine Hochglanzserie.

Es ist ein freier Raum für Kunst, der hier im Industriegebiet gewachsen ist. Mit schiefen Häusern, die mehr Kunstwerk als Gebäude sind. Hier finden Ausstellungen und Parties statt. Kreative haben ein Zuhause gefunden. Das Bay-Watch war mit Sicherheit das ungewöhnlichste Projekt auf dem Programm der Bremenfahrt des grünen Stadtverbandes.

Ermöglicht wurde es durch die Zwischenzeitzentrale. Deren Arbeit stand im Mittelpunkt der grünen Fahrt in die Hansestadt vom vergangenen Wochenende. An deren Beginn haben Daniel Schnier und Oliver Hasemann eine umfassende Einführung in ihre Maßnahmen gegen Leerstand geliefert.

Empfangen haben sie uns im Wurst Case, einer ehemaligen Wurstfabrik. Es ist nicht nur der aktuelle Sitz der Zwischenzeitzentrale. Wurst Case beherbergt auch eine ganze Reihe von kleinen Unternehmen und Vereinen und ist so ein perfektes Beispiel für die Stärke des Konzeptes der Zwischennutzung.

Besuch der Zwischenzeitzentrale in Bremen

Da werden ehemalige Büroräume von Menschen bevölkert, die Puppen oder Taschen herstellen und verkaufen. In anderen Räumen sind gemeinnützige Vereine oder Künstlerinnen und Künstler eingezogen. Menschen können ohne großes Risiko etwas beginnen und sich ausprobieren. Leerstände werden mit neuem Leben gefüllt. Auch die anderen besuchten ehemaligen Leerstände in der Bremer Innenstadt wurden nach dem selben Prinzip wiederbelebt.

Wahrscheinlich wird es einen Ort wie das Bay-Watch nie im Kreis Herford geben. Das Prinzip lässt sich aber bestimmt auch hier umsetzen. Die Stärke der Zwischenzeitzentrale ist, dass sie eine Anlaufstelle für diejenigen sein kann, die einfach mal etwas starten wollen.

Auch bürokratische Hürden und Skepsis der Immobilieneigentümer werden durch die Zwischenzeitzentrale reduziert. Wir sind sehr zufrieden und angeregt aus Bremen zurückgekehrt. In den nächsten Monaten geht die Diskussion darüber weiter, wie auch bei uns vor Ort Leerstände belebt werden können. Wir sind sehr zuversichtlich, dass wir da offene Ohren stoßen. Dass Jürgen Müller dabei war und diese Exkursion so aufgeschlossen mit uns unternommen hat, war uns eine Freude.

Grüne aus dem Kreis Herford bei der BDK in Halle/Saale

„So still war es noch nie auf einer BDK“ Diese Feststellung kam den meisten der ca. 800 Delegierten in den Sinn, nachdem die Bundesdelegiertenkonferenz in einer Schweigeminute den Opfern der Terroranschläge vom 13.11. in Paris gedacht haben. Entsprechend ernsthaft und intensiv war die anschließende Debatte über islamistischen Terror, die Verteidigung von Freiheit und eine sinnvolle Sicherheitspolitik.

Für den Kreisverband Herford reisten Renate Schlichtung-Heinze und Anna Fleischer als Delegierte nach Halle/Saale. Angelika Fleischer war als Ersatzdelegierte dabei. Begleitet wurden die drei Spengerinnen von Maik Babenhauserheide, der als Mitglied des Landesvorstandes zum „grünen Familientreffen“ in Sachsen-Anhalt gereist ist.
Die Debatte zu Einwanderungsgesellschaft und Flucht war für die vier besonders interessant. Sie alle wissen aus ihrer kommunalpolitischen Tätigkeit, welcher Herausforderung die Gesellschaft gegenübersteht. Deshalb war ihnen diese Debatte ohne rosa Brille aber mit klarer Wertorientierung wichtig. Der Kontrast zum parallel stattfindenden CSU-Parteitag wurde da vor allem beim Beitrag von Claudia Roth deutlich. Die ehemalige Parteivorsitzende hat einen Antrag zur Bekämpfung von Fluchtursachen durch einen Richtungswechsel der deutschen und europäischen Außenpolitik gestellt.

Auch die Debatten zur Arbeitszeit- und Wirtschaftspolitik waren sehr fruchtbar. Am Sonntag Abend kamen die Grünen nach Herford zurück. Voller Eindrücke und Vorfreude auf die nächste BDK. Die startet am 11.11.2016 in Münster.

Postings

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Die AfD im Kreis Herford entlarvt sich selbst

Zum Auftritt von Akif Pirinçci bei einer Veranstaltung der Jugendorganisation der AfD im Kreis Herford erklärt Maik Babenhauserheide, Sprecher des Kreisverbandes Herford von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Mitglied im Landesvorstand NRW:

„Man weiß nicht, was die größere Provokation ist. Wenige Tage vor der Herforder Menschenkette gegen Rechts den Pegida-Redner einzuladen, der über Konzentrationslager witzelt, die ja leider nicht mehr in Betrieb seien. Oder diesen auch noch als Künstler zu bezeichnen.

Seine Texte sind grobe Schreie des Hasses. In ihnen wimmelt es von plumpen und vollkommen überzogenen Beleidigungen gegen Einzelpersonen und Gruppen. Auf mich macht das den Eindruck eines kleinen Kindes, das besonders frech ist, um die Aufmerksamkeit der Erwachsenen zu bekommen. Diese verschafft ihm nun die Jugendorganisation der AfD im Kreis Herford. „Die AfD im Kreis Herford entlarvt sich selbst“ weiterlesen

Grüne im Kreis Herford unterstützen HDP

Pressemitteilung des grünen Kreisverbandes Herford

In der Türkei findet am 1. November die vorgezogene Parlamentswahl statt. Diese kann man durchaus als Schicksalswahl bezeichnen. Denn dort entscheidet sich, ob Präsident Erdogan die notwendige Mehrheit bekommt, um den Staat in Richtung eines autoritären Präsidialsystems umzubauen. Bei der Parlamentswahl im Juni ist ihm das nicht gelungen, weil die HDP die 10%-Hürde übersprungen hat und in die Volksvertretung eingezogen ist.

Deshalb ist diese HDP nun erklärte Hauptgegnerin von Erdogan und seiner AKP. Sie ist zentraler Angriffspunkt reaktionärer Kräfte in einem Wahlkampf, in dem alle Mittel recht zu sein scheinen. In dem oppositionelle Medien mundtot gemacht und unter staatliche Zwangsverwaltung gestellt werden. In dem Gewalt den Ton der politischen Auseinandersetzung prägt. „Grüne im Kreis Herford unterstützen HDP“ weiterlesen

Freifunk im Jugendzentrum Zebra

WLAN für alle ohne Überwachung und Abzocke

Im Rahmen der Aktion „Fraktion vor Ort: Freifunk – WLAN für alle ohne Überwachung und Abzocke“ hat die GRÜNE Landtagsabgeordnete Wibke Brems, Sprecherin für Energiepolitik und Klimaschutz der GRÜNEN Landtagsfraktion, gemeinsam mit Regina Schlüter-Ruff, GRÜNE Bürgermeisterkandidatin und Sprecherin der GRÜNEN Stadtratsfraktion in Enger, einen Freifunk-Router in den Räumen des Evangelischen Kinder- und Jugendzentrums Zebra in der Ringstraße in Enger aufgestellt.

„Digitale Teilhabe ist die zentrale Gerechtigkeitsfrage unserer Zeit. Als freies Bürgernetz bietet Freifunk beste Möglichkeiten, vielen Menschen einen freien und kostenlosen Zugang zum Internet zu ermöglichen. Ein freier Zugang zum Internet bietet Vorteile für alle: Die Bürgerinnen und Bürger können elektronische Dienstleistungen – auch die der Stadt – direkt in Anspruch nehmen, der Einzelhandel besser über seine Angebote informieren und auch der touristische Wert der Stadt wird gesteigert. Ich freue mich, dass den Jugendlichen im Zebra nun auch kostenfrei der Zugang ins Internet ermöglicht wird“, so Wibke Brems. „Freifunk im Jugendzentrum Zebra“ weiterlesen

Dem Kreis Herford droht der Stillstand

CDU-Landratskandidat geht auf Konfrontationskurs mit der Kreistagsmehrheit. CDU hat Gestaltungsanspruch aufgegeben.

Zum Wahlkampfauftakt des Landratskandidaten der CDU, Bernd Stute erklärt Maik Babenhauserheide, Herforder Kreisverbandssprecher und Mitglied im Landesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW:

„Selbst mit viel Wohlwollen hinterlassen die jüngsten Äußerungen des CDU-Landratskandidaten Bernd Stute große Fragezeichen. Ich befürchte ernsthaft, dass dem Kreis im Falle einer Wahl Stutes eine längere Phase des Stillstandes und der inneren Blockade bevorsteht.

Die Konstellation ist doch eindeutig. Die CDU ist im Kreistag nicht in der Lage, eine Mehrheit jenseits von SPD und Grünen zu organisieren. Deshalb ist sie seit der Kommunalwahl im letzten Jahr konsequent im Oppositionsmodus. Obwohl sie immer noch den Landrat stellt. Wenn die CDU nun mit einem ernst gemeinten Gestaltungsanspruch in die Landratswahl gehen würde, müsste sie mit einem Kandidaten ins Rennen gehen, der moderieren kann und die Bereitschaft erkennen lässt, auf die andere Seite zuzugehen. „Dem Kreis Herford droht der Stillstand“ weiterlesen

In der alten Schule Ottelau

Am 09.06.2015 ist die grüne Landtagsfraktion ausgeschwärmt, um sich in ganz NRW Quartierskonzepte anzusehen und Impulse mit nach Düsseldorf zu nehmen. Ich habe mit Wibke Brems die „Alte Schule Ottelau“ in Herford besucht.

Diese ist ein sehr gut gelungenes Mehrgenerationenhaus, in dem viel stattfindet. Es war mein dritter Besuch in dem Haus und ich bin immer wieder vom Engagement der Leute vor Ort fasziniert.

Eine Pressemitteilung zu dem Besuch kann man hier finden.

Vielfalt in OWL – Viel erreicht, noch viel zu tun

Pressemitteilung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bezirksverband OWL

Es mag ein dummer Zufall gewesen sein, dass es ausgerechnet der internationale Tag gegen Homo- und Transphobie war, an dem in der Paderborner Ausgabe des Anzeigenblattes „OWL am Sonntag“ ein Text erschienen ist, der als Bestärkung der Diskriminierung homosexueller Verwandter verstanden werden muss.

 

Unabhängig von diesem unpassenden Timing sendet der Text eine politische Botschaft aus, die nicht unwidersprochen bleiben darf. Wer öffentlich die Aussage tätigt, dass Minderjährige nicht an der Hochzeitsfeier eines gleichgeschlechtlichen Paares teilnehmen sollten, bestärkt die Parolen von Pegida und Co.

Dass OWL längst weiter ist, als dieser Text vermuten lässt, wurde in den Reaktionen sichtbar, die seit Montag über die sozialen Netze verbreitet werden. Die Gesellschaft hat sich auch in OWL hin zu mehr Vielfalt und Offenheit gewandelt. Das ist großartig. Allerdings gibt es noch viel zu tun. Und vor allem müssen wir dafür sorgen, dass die Uhr nicht wieder zurückgedreht wird.

Dialog statt Shitstorm

„Vielfalt in OWL – Viel erreicht, noch viel zu tun“ weiterlesen