Grohnde: Sicher ist nur das Risiko

Atomkraftwerk

Resolutionsantrag der grünen Ratsfraktion Enger

Antrag

Der Rat der Stadt Enger appelliert an die zuständigen Stellen (Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz als Atomaufsichtsbehörde und Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit als entsprechend weisungsbefugte Behörde) aus Sicherheitsgründen eine vorzeitige Stilllegung des Atomkraftwerks Grohnde deutlich vor dem im Atomgesetz festgesetzten Laufzeitende zu veranlassen. „Grohnde: Sicher ist nur das Risiko“ weiterlesen

Strafbefehl wegen Castor-Aktion

GRÜNE kritisieren Demokratievorstellung der Staatsanwaltschaft Bielefeld.

Peter Kuchling

Es war ein Samstag-Morgen Ende Oktober 2011. Peter Kuchling, 22-jähriger Student an der Universität Bielefeld, traf sich mit ein paar anderen Freundinnen und Freunden, alle Mitglieder und SympathisantInnen der Grünen Jugend, der Jugendorganisation von Bündnis90/Die Grünen. Atomausstieg, Energiewende und Castor-Transporte waren Thema der damaligen Gespräche.

Aber sie wollten nicht nur reden, sondern auch etwas tun. Protestieren gegen die weitere Atomenergie-Nutzung und gegen die Transporte von Atommüll nach Gorleben ins Wendland. Da kam die Idee: Eine Aktion direkt vor der Geschäftsstelle von E.ON – dem führenden Atomstrom-Unternehmen in Deutschland. Also ging es los zum Gänsemarkt – ausgerüstet mit etwas Informationsmaterial aus der grünen Geschäftsstelle, einer Grünen-Jugend-Fahne und etwas Straßenkreide.

Die Aktion: Pflastermalerei. Ein gelbes Castor-X, ein Atomkraftwerk mit Totenkopf und der Spruch „Erneuerbare – Ja bitte“ erschienen auf dem Straßenpflaster. Eine Art „street-art“, so Kuchling. So weit so gut. Plötzlich aber trat die Polizei auf den Plan. Polizeihauptkommissar Haydon stellte die übliche Frage nach Personalien, die Peter Kuchling stellvertretend für die kleine Gruppe bereitwillig beantwortete. Nichts ahnend, welche juristischen Mühlen nun in Bewegung gesetzt wurden. „Strafbefehl wegen Castor-Aktion“ weiterlesen

Offener Brief an die Delegierten der Sonder-BDK

Kein grüner Segen für diese Atompolitik!

Liebe Delegierte,

die weiter andauernde Katastrophe von Fukushima hat in Deutschland und weit darüber hinaus zu einer starken Anti-Atom-Bewegung geführt. Die schwarz-gelbe Bundesregierung wurde dadurch gezwungen, die im letzten Herbst beschlossene Laufzeitverlängerung zurückzunehmen und acht Reaktoren endgültig abzuschalten. Ein großer Erfolg, der ohne den unermüdlichen und breit getragenen Protest nicht möglich geworden wäre.

Doch die zweite Hälfte des „Ausstiegs“ wird im Wesentlichen auf die Jahre 2021/2022 vertagt. Wie schon nach dem rot-grünen Ausstiegsbeschluss sollen erneut zehn Jahre vergehen, die vor allem den Weiterbetrieb der Atomreaktoren sichern. So würde selbst das AKW Gundremmingen C, das fast baugleich mit Fukushima ist, bis 2021 weiterlaufen. Wieder ist der „Ausstieg“ nicht unumkehrbar. Die Sicherheitsauflagen für die Betreiber sind sogar noch schwächer als zu Zeiten des rot-grünen „Atomkonsenses“. Zudem ist die angekündigte, bundesweite Endlagersuche völlig unverbindlich. Fakten werden weiterhin lediglich in Gorleben geschaffen, indem der Ausbau des Salzstocks zum Endlager fortgesetzt wird. „Offener Brief an die Delegierten der Sonder-BDK“ weiterlesen

Beschluss des Bundesvorstands der GRÜNEN JUGEND zum Atomausstieg

Keine Zustimmung zum schwarz-gelben Koalitions-Kompromiss

Seit unserem Bestehen kämpfen wir als GRÜNE JUGEND und Bündnis 90/Die Grünen zusammen mit der Umwelt- und der Anti-Atom-Bewegung für den Atomausstieg.

Und seit Jahrzehnten halten die Atom-IdeologInnen von Union und FDP dagegen und hetzen gegen den Ausstieg aus der Atomkraft. Platte Sprüche wie „Atomkraftgegner überwintern – im Dunkeln und mit kaltem Hintern“ – das war jahrelang der konstruktive Beitrag von Schwarz-Gelb zu einer sicheren, nachhaltigen Energiepolitik. Noch im letzten Herbst erwiesen sich FDP und Union mit der Laufzeitverlängerung wieder einmal als HandlangerInnen der Atomlobby.

Jetzt – drei Monate nach der Reaktorkatastrophe in Fukushima – hat sich die Regierung um 180 Grad gedreht, die Laufzeitverlängerungen zurückgenommen und fast 700 Seiten Gesetzesentwürfe und Dokumente vorgelegt, die den Ausstieg aus der Atomkraft bis 2022 vorsehen. Dass die Regierung sich so verbiegen muss, ist in erster Linie auch ein Erfolg des gemeinsamen Kampfes der Bewegung, zusammen mit Grünen und uns als GRÜNER JUGEND. Es ist ein Erfolg all der Menschen, die sich zu hunderttausenden an Menschenketten und Demonstrationen beteiligt haben und auf Straßen und Schienen den Castor blockierten. „Beschluss des Bundesvorstands der GRÜNEN JUGEND zum Atomausstieg“ weiterlesen

Am Ostermontag nach Grohnde!

Am Ostermontag, den 25.4.2011 finden an 12 Standorten in ganz Deutschland Grossdemonstrationen im Gedenken an 25 Jahre Tschernobyl statt.

httpv://www.youtube.com/watch?v=cpGkChLcQLg

Die Grünen im Kreis Herford werden an diesem Tag, ebenso wie LINKE, Sozialdemokraten und Gewerkschaften, nach Grohnde aufbrechen, um am alten kommunalen Atomkraftwerk der Region gegen die weitere Nutzung der Atomkraft zu demonstrieren.

Wer sich uns anschliessen und sich einen Platz in einem der Busse ergattern möchte, schickt bitte eine Email an kontakt(at)gruene-kreis-herford.de

 

Die Mahnwachen in Herford

Derzeit finden wöchentlich Mahnwachen gegen Atomkraft in der Herforder Innenstadt statt.

Nächste Mahnwache in Herford am Alten Markt: 28. März 2011, 18 Uhr.

Es ruft auf das Herforder Bündnis gegen Atom.

Redner: Dr. Irina Gruschewaja aus Berlin, Dr.Martin Sonnabend aus Rödinghausen.

Für Fotos von den Mahnwachen habe ich ein Album bei Flickr eingerichtet. Wer möchte, kann mir dort geschossene Bilder schicken. Ich werde die dann ebenfalls in diesem Album veröffentlichen.

Mail an: post(at)maik-waehlen.de

Abschalten statt aussitzen!

Die unfreiwillige Selbstenthüllung der Bundesregierung hat eine Wahrheit enthüllt, an der ohnehin kaum jemand gezweifelt hat.

Das Moratorium der AKW-Laufzeitverlängerungen ist nichts anderes als ein Wahlkampfgag von Schwarz-Gelb!

Angesichts der nun komplett offensichtlichen Verantwortungslosigkeit dieser Regierung ist es umso wichtiger, auf die Strasse zu gehen und gegen Atomkraft zu demonstrieren.

Am kommenden Samstag treffen wir uns um 9:30 Uhr am Herforder Bahnhof, um gemeinsam zu der grossen Anti-Atom-Demo nach Köln zu fahren.

Ich rufe alle dazu auf, sich uns anzuschliessen.

Gemeinsam gegen Atomkraft durch Herford

Am kommenden Donnerstag wird der Bundestag über etwas beraten, was schon längst in einem Jammerspiel pseudodemokratischer Machtpolitik entschieden wurde. Um die Laufzeiten der deutschen Atomkraftwerke zu verlängern, marginalisiert die Lobbyregierung den Bundestag, entmachtet den Bundesrat und ignoriert die berechtigten Einwände unabhängiger Experten und der Mehrheit der Bevölkerung.

Angesichts dessen ist Widerstand erste Bürgerpflicht und der Gang auf die Strasse das mindeste, was man tun kann, um seinen Unmut über diesen Raub von Staat und Zukunft durch eine mächtige Industrie und ihre Vasallen in schwarz und gelb kundzutun.

Nachdem vor über einem Monat das Regierungsviertel in Berlin erfolgreich umzingelt wurde, konnte der Protest am gestrigen Castorstreckenaktionstag in die Fläche getragen werden. Auch in Herford konnte ein Bündnis von Gewerkschaften, Bewegungen und Parteien zu einem Marsch vor die Zentrale von EON mobilisieren. Auf der anschliessenden Kundgebung auf dem alten Markt konnten noch einmal Argumente gegen Atomkraft an die flanierenden Leute gebracht werden.

Parteipolitisch waren vor allem Grüne und LINKE präsent. Die SPD war leider nicht vorhanden. „Gemeinsam gegen Atomkraft durch Herford“ weiterlesen

Laufzeitverlängerungen sind der falsche Weg!

Schwarz-Gelb behauptet, die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke sei notwendig, um die erneuerbaren Energien auszubauen, die Energieversorgung zu sichern und die Strompreise zu stabilisieren. Das ist Quatsch. Die Laufzeitverlängerung blockiert den Ausbau der erneuerbaren Energien. Was noch alles an der Argumentation von Umweltminister Norbert Röttgen falsch ist, erklärt dieses Video.

httpv://www.youtube.com/watch?v=v_5UScOXtJQ