Landesvorstand – BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW
Gestern hat Frauke Petry Bielefeld besucht. Wir haben dem eine deutliche Botschaft gegen Rassismus und für eine offene Gesellschaft entgegengestellt. Dabei hatten wir sogar ziemlich gute Laune.
Heute ist Holocaust-Gedenktag. Ein wichtiger Anlass, um an das aus Deutschland heraus begangene Menschheitsverbrechen zu erinnern.
Für die neue Rechte bietet er aber auch die Gelegenheit, um ihre Hetze medienwirksam in die Welt zu schreien. Ziel ihrer Tiraden sind nicht nur alle Menschen, die ihren Feindbildern entsprechen. Sie scheißen auch gegen den aufgeklärten Umgang der deutschen Gesellschaft mit den finsteren Seiten der eigenen Vergangenheit. Ein Umgang, der die Demokratie nach dem zweiten Weltkrieg gegen Demagogen von Rechts gestärkt hat. Auch deshalb gilt auch heute noch, dass es kein Vergessen geben darf.
Die grüne Bundestagsfraktion hat dazu diesen Text veröffentlicht:
Es darf keinen Schlussstrich unter das Erinnern geben, denn die Aufarbeitung der Verbrechen des Nationalsozialismus ist unabschließbar und ragt für immer in die Gegenwart hinein. Erinnerung bedeutet für uns Grüne im Bundestag Verantwortung und Verpflichtung in der Gegenwart. Gerade in Zeiten, in denen die Rede von einem angeblichen deutschen „Schuldkult“ wieder salonfähig zu werden droht und in Hetzreden vor jubelndem Publikum das Andenken an die Millionen Opfer des Nationalsozialismus beschmutzt wird, gilt es klar und deutlich zur deutschen Verantwortung zu stehen. Das heißt für uns im Hier und Heute: Hass und Hetze, autoritären Gesellschaftsmodellen und jeder menschenverachtenden Politik gegen Minderheiten mit aller Kraft entgegen zu treten. Dazu gehören verstärkte zivilgesellschaftliche Prävention ebenso wie starkes Handeln des Rechtsstaates: Niemand darf ungestört hate speech verbreiten und Menschen bedrohen und angreifen. Denn die Erinnerung an die nationalsozialistischen Verbrechen zeigt uns nicht zuletzt, dass Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sich nicht von selbst verstehen. Sie müssen jeden Tag aufs Neue gegen ihre Feinde erkämpft und verteidigt werden. Das und nichts anderes heißt es, die Verantwortung aus der Geschichte anzunehmen.
Die Woche ist geprägt von den Eindrücken, die der rechte Mob im Sächsischen Clausnitz hinterlassen hat. Dieser Mob hat den Geflüchteten das Leben ein weiteres Mal zur Hölle gemacht. Es ist erschreckend, dass die Hetze in diesem Staat schon solche Früchte trägt. Eine Hetze, die auch von der AfD getragen wird. Der grüne Bundesverband hat nun eine Kampagne gestartet und klargestellt, dass dies keine Alternative für Deutschland ist.
Zum Auftritt von Akif Pirinçci bei einer Veranstaltung der Jugendorganisation der AfD im Kreis Herford erklärt Maik Babenhauserheide, Sprecher des Kreisverbandes Herford von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Mitglied im Landesvorstand NRW:
„Man weiß nicht, was die größere Provokation ist. Wenige Tage vor der Herforder Menschenkette gegen Rechts den Pegida-Redner einzuladen, der über Konzentrationslager witzelt, die ja leider nicht mehr in Betrieb seien. Oder diesen auch noch als Künstler zu bezeichnen.
Seine Texte sind grobe Schreie des Hasses. In ihnen wimmelt es von plumpen und vollkommen überzogenen Beleidigungen gegen Einzelpersonen und Gruppen. Auf mich macht das den Eindruck eines kleinen Kindes, das besonders frech ist, um die Aufmerksamkeit der Erwachsenen zu bekommen. Diese verschafft ihm nun die Jugendorganisation der AfD im Kreis Herford. „Die AfD im Kreis Herford entlarvt sich selbst“ weiterlesen