Mit Simone Peter für Klimaschutz

Simone Peter und Maik Babenhauserheide in der Biogärtnerei Löhne

Die grüne Bundesvorsitzende besucht den Kreis Herford

Ohne eine Agrarwende kann es keinen effektiven Klimaschutz geben. Darin waren sich die Mitarbeiter*innen der Löhner Biogärtnerei Uhlenburg und Simone Peter einig, als die Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bei einem gemeinsamen Mittagessen mit der Belegschaft gesprochen hat.

Das Essen war Teil eines längeren Besuches von Peter im Kreis Herford, durch den sich das Thema Klimaschutz wie ein roter Faden gezogen hat. Bei einer Führung durch die Gärtnerei konnte sie sich dabei über die Geschichte des Betriebs, Produktionsweise und Vermarktungsmöglichkeiten informieren.

Begleitet wurde sie dabei vom grünen Landtagskandidaten Jörg Prätorius und dem Bundestagskandidaten Maik Babenhauserheide, die Simone Peter im Anschluss nach Vlotho begleitet haben. Dort trafen sie, gemeinsam mit der Anika Hüting, auf Mitglieder der friedensfördernden Energiegenossenschaft Herford.

Deren Windkraftanlage war Ziel der Grünen. Die Bundesvorsitzende war sehr beeindruckt von der Leistung der Genossenschaft. Sie betonte dabei die Bedeutung der Landtagswahl am 14. Mai. Auch mit Blick auf einen möglichen Kohleausstieg, ohne den Deutschland seinen Verpflichtungen nach dem Pariser Klimaabkommen nicht gerecht werden könnte.

Zweitstimme GRÜN – Stimme für die Zukunft!

Sylvia Löhrmann auf dem Landesparteirat am 7. Mai 2017

Beschluss des Landesparteirats NRW am 7. Mai 2017

„Wir haben nichts zu verlieren, außer der Zukunft“

Am 14. Mai wählt Nordrhein-Westfalen. Diese Landtagswahl ist eine Richtungsentscheidung. Setzen sich diejenigen durch, die Sorgen, Ängste und Hass schüren? Die, die ökologischen Rückschritt, Abbau von Bürgerrechten und Abschottung wollen? Oder haben Mut, Freiheit und Hoffnung weiterhin eine starke Stimme? Wir GRÜNE wollen ein weltoffenes und lebenswertes NRW für alle. Wir haben NRW in den letzten Jahren ökologisch innovativer, sozial gerechter, demokratischer und inklusiver gemacht. Viele unserer Erfolge stehen jetzt unter Beschuss. Wir wollen und werden sie verteidigen und das Land weiter verändern! „Zweitstimme GRÜN – Stimme für die Zukunft!“ weiterlesen

Unbeugsam, unbequem, unverzichtbar. Wir kämpfen bis zum 14. Mai!

Landesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW

Die Populisten haben einen Höhepunkt in der Welt – Trump, Brexit, AfD, Le Pen und Co. Auch in NRW rücken alle Parteien „programmatisch nach rechts ab“. Eine klare Haltung zu haben und Verantwortung zu übernehmen ist nicht in Mode, schlimmer noch: Es ist verpönt.

Wir Grüne sind mit unserer Haltung für Umwelt und für Menschlichkeit zu den erklärten Hauptfeinden der großen Vereinfacher von AfD, AKPlern, Nazis und Reichsbürgern geworden. Sie greifen uns offen an und ernten dafür Applaus. Wir sind die Hauptgegner vieler unterschiedlicher Gruppierungen.

Am 14. Mai geht es für uns Grüne in NRW um den Wiedereinzug in den Landtag. Die Menschen betrachten uns als selbstverständlichen Teil der Landespolitik. Viele Menschen verlassen sich darauf, dass es am Ende für uns Grüne reichen wird – aber das ist falsch. Am Ende können wenige Stimme entscheiden, jede Zweitstimme für Grün zählt!

Wenn Grüne im Landtag fehlen, fehlt NRW Menschlichkeit und Haltung. Hass und Hetze übernehmen. Das ist nicht nur eine Gefahr für die Grünen, sondern auch für die Demokratie an sich.
In 20 Jahren wird es hier keine Tagebaue mehr geben. Und es wird keine Verbrennungsmotoren mehr geben. Wenn wir uns nicht heute mit den Herausforderungen beschäftigen sieht es für Umwelt und Wirtschaft schlecht aus. Und damit für den Standort NRW. Dafür braucht es die Grünen.

Wir waren immer Vorreiter. Beim Atom-Ausstieg. Beim Ausbau der Erneuerbaren. Beim Kampf gegen Massentierhaltung. Jahrelang haben uns die Menschen angeguckt und gesagt: Ihr spinnt doch! Heute sind Grüne Themen scheinbar Mainstream.

Wer kämpft kann verlieren. Wer nicht kämpft, hat schon verloren. Wir kämpfen bis zum 14. Mai!

Mit Johannes Remmel für das NRW-Ticket

Mit Johannes Remmel am Kleinbahnhof in Enger

NRW-Umweltminister Johannes Remmel war bei einem Unternehmensbesuch in Enger und hat im Anschluss noch am Kleinbahnhof Halt gemacht. Dort hat er mit unserer Landtagskandidatin Anika Hüting für das 2-Euro-Ticket geworben. Und darüber hinaus für einen konsequenten Ausbau des ÖPNV.

Das Statement von Johannes könnt ihr hier sehen.

1. Wahlkampf. 2. Vor Ort!

Als Mitglied der Herforder Grünen unterstütze ich insbesondere den Wahlkampf in den Wahlkreisen 90 und 91. Die erstrecken sich über den Kreis Herford hinaus auf die Stadt Bad Oeynhausen. Für Grün kandidieren hier Anika Hüting und Jörg Prätorius. Hier ist sind ihre persönlichen Wahlkampfmaterialien.

Plakate

Plakat von Anika HütingPlakat von Jörg Prätorius

Flyer

Flyer von Anika Hüting

Flyer von Jörg Prätorius

Beiträge zur Landtagswahl

Alle Beiträge zur Landtagswahl 2017

Teilhabe durch Mobilität

Weser-Werre-Ticket

Weser-Werre-Ticket ist ein Erfolg!

Es gab skeptische Stimmen, als die Gesellschafter des MHV im vergangenen Jahr über die Einführung eines Sozialtickets in den Kreisen Herford und Minden-Lübbecke entschieden haben. Und die waren durchaus berechtig. Es ist nicht selbstverständlich, dass es im ländliche Raum einen Markt für ein Sozialticket gibt. Aber die ersten Monate haben die erfreulich Erkenntnis gebracht, dass dieser Markt existiert.

17.000 Tickets im ersten halben Jahr

Das Weser-Werre-Ticket ermöglicht Menschen mit geringem Einkommen Mobilität und Teilhabe. Die 17.000 Tickets, die im ersten halben Jahr seit der Einführung des Tickets verkauft wurden beweisen das Bedürfnis vieler Menschen nach bezahlbarer Mobilität. Das ist auch ein grüner Erfolg. Allerdings ist das erst der Anfang. Am 14. Mai wird es auch darum gehen, dieses Angebot zu verstetigen und zu optimieren. Darüber hinaus wollen wir auch für alle andere den ÖPNV flexibler und kostengünstiger gestalten.

Der nächste Schritt soll ein NRW-Ticket für zwei Euro täglich sein.

NRW Ticket
Link zur Petition

Zudem steht der Ausbau der Infrastruktur bei uns ganz oben auf der Liste. Auch da können wir schon einiges aufweisen, auf dem wir in den nächsten Jahren aufbauen wollen. Natürlich gibt es noch viel zu tun. Gerade deshalb ist es wichtig, wer in den nächsten fünf Jahren in NRW regiert.

Wir machen den Wahlkampf fair

Fairer Wahlkampf

Wahlkämpfe haben sich verändert. Sie sind brutaler geworden und von bestimmten Seiten wird mit Fake News und Diffamierungen des politischen Gegners gearbeitet. Die Methoden sind dabei gerissener geworden. Wir glauben, dass darunter die Demokratie selbst leidet. Deshalb hat der Grüne Landesvorstand folgenden Beschluss gefasst. Für einen fairen Wahlkampf und eine lebendige Demokratie.

Beschluss des Landesvorstandes: Selbstverpflichtung für einen fairen Wahlkampf im Wahljahr 2017

Nicht nur in den USA, sondern auch in Deutschland und NRW ist eine zunehmende Verrohung von Teilen der politischen Auseinandersetzung deutlich spürbar, insbesondere in den sozialen Medien. Hate Speech, die Verbreitung von nachweislich falschen Aussagen, die Verwendung anonymer Social Bots oder die persönliche Verunglimpfung des politischen Gegners unterwandern das Vertrauen der Bürger*innen in die Demokratie und sind eine zunehmende Gefahr für den gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Wir GRÜNE nehmen unsere Verantwortung ernst, dieser Entwicklung etwas entgegenzusetzen. Wir wollen unseren Teil dazu leisten dass der demokratische Grundkonsens und die Werte unserer Verfassung im Wahlkampf nicht beschädigt werden. Deshalb haben wir den anderen Parteien in NRW ein Fairnessabkommen vorgeschlagen. Nachdem dieses nicht zustande gekommen ist, legen wir folgende Leitlinien für unsere Wahlkampfaktivitäten fest und empfehlen den anderen Parteien, ähnliche Selbstverpflichtungen zu beschließen.

  • Politische Gegnerschaft bedeutet für uns keine Feindschaft. Deshalb verzichten wir auf Verunglimpfungen der politischen Konkurrenz, insbesondere auf Äußerungen, die geeignet sind, politische Gegner*innen als Personen zu diskreditieren.
  • Wir machen unsere Autorenschaft bei Botschaften oder bezahlter Werbung klar erkennbar. Wir verzichten auf den Einsatz so genannter Social Bots, also Accounts in den sozialen Netzwerken, die automatisierte Informationen absetzen und damit manipulativ in die öffentliche Meinungsbildung eingreifen.
  • Bei zielgruppenspezifischer Werbung und datengestützter Ansprache von Wähler*innen (Mikrotargeting) gewährleisten wir selbstverständlich die Einhaltung europäischer und nationaler Datenschutzregelungen.
  • Wir werben mit Fakten und Argumenten leidenschaftlich für unsere Position. In Zeiten von Fake News prüfen wir Tatsachenbehauptungen Dritter vor deren Verbreitung besonders gründlich. Der bewussten Verbreitung von Falschmeldungen, gefälschten Zitaten und Lügen stellen wir uns entschieden entgegen.
  • Wir pflegen weiterhin einen fairen Umgang mit der Presse. Die Pressefreiheit ist ein schützenswertes Verfassungsgut. Wir gewähren der Presse fairen Zugang zu unseren Veranstaltungen und verzichten auf die Verunglimpfung von Pressemitgliedern.
  • Wir zerstören oder entfernen keine Plakate der anderen Parteien.
  • Wir informieren die Orts- und Kreisverbände sowie die Wahlkreiskandidat*innen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW über die Inhalte dieses Abkommens. Der Landesverband sensibilisiert sie für die Erfordernisse eines fairen Wahlkampfs und wirkt auf die Einhaltung dieses Fairnessabkommens hin.

Gut gelaunter und kämpferischer Start ins Wahljahr

Simone Peter beim Neujahrsempfang von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Herford 2017 mit Maik Babenhauserheide, Britta Haßelmann, Wibke Brems

Neujahrsempfang der Herforder Grünen

Es gibt wahrscheinlich keine bessere Gelegenheit, um sich zu sammeln und auf die anstehenden Aufgaben vorzubereiten als einen Neujahrsempfang. Das gilt insbesondere für Parteien in Wahljahren.

2017 ist ein Superwahljahr. Darauf wurde der Kreisverband Herford von der Bundesvorsitzenden Simone Peter eingestimmt. Diese war am letzten Samstag unser Gast in Herford und hat mit unserem Landtagskandidaten Jörg Prätorius über die anstehenden Herausforderungen auf Landes- und Bundesebene gesprochen. Neben Elektromobilität, ÖPNV und Inklusion ging es dabei auch um die Angriffe, die es gerade von Rechts gegen unser Verständnis von einer offenen Gesellschaft gibt.

Ebenfalls besucht haben uns unsere zuständigen Abgeordneten Britta Haßelmann und Wibke Brems, sowie Gäste aus benachbarten Kreisverbänden und dem LWL. Ich persönlich bin deutlich motivierter für den Wahlkampf nach Hause gefahren. Mission erfüllt!

Zum Nachhören habe ich hier Simones Statement über die derzeit aufgeheizte Stimmung und das gesamte Gespräch veröffentlicht.

Simone Peter über Shitstorms und Meinungsmache jenseits der Fakten

Das komplette Gespräch mit Simone Peter

Eindrücke vom Empfang

Neujahrsempfang von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Herford 2017

Pressespiegel

Bericht der Neuen Westfälischen

Extra

Gespräch mit Simone Peter und Tilo Jung

Das Programm für NRW

Wahlprogramm Grüne NRW

Unser schönes Bundesland ist im vergangenen Jahr stolze 70 Jahre alt geworden. Das Land hat eine bewegte Geschichte und Gegenwart: Von der Gründung nach dem Zweiten Weltkrieg über den Strukturwandel bei Kohle und Stahl hin zu einem neuen ökologischen Aufbruch mit seinen großen Herausforderungen und noch größeren Chancen. Unser Land ist stark, vielfältig und ein guter Ort zum Leben.

Hier herrscht nicht überall eitel Sonnenschein, mancherorts ist es grau – aber vielleicht macht auch genau das unser NRW so lebens- und liebenswert. Wir GRÜNE konnten in den vergangenen sieben Jahren als Teil der Landesregierung schon viel erreichen und sehen trotzdem: Es gibt noch einiges zu tun, um gleichwertige Lebensverhältnisse für jede und jeden zu verwirklichen und die Potentiale von Umwelt, Natur und Wirtschaft in Einklang zu bringen und zu nutzen.

Dass NRW ein gutes Land ist, liegt an den Menschen – also an Ihnen. Wir brennen darauf, unser Land gemeinsam so zu verändern, dass jede und jeder hier gerne und gut lebt.

Wahlprofgramm NRW 2017
Das Wahlprogramm für NRW