Das wird wohl ein sehr humorvolles Jahr!

Zumindest haut der „Entwicklungsminister“ gleich am ersten Tag mal so richtig auf die Kacke: Niebel: Westerwelle bester FDP-Chef aller Zeiten – heute.de Nachrichten. Spätestens nach dieser Lobhudelei bin ich mir…

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Gemeinsam gegen Atomkraft durch Herford

Am kommenden Donnerstag wird der Bundestag über etwas beraten, was schon längst in einem Jammerspiel pseudodemokratischer Machtpolitik entschieden wurde. Um die Laufzeiten der deutschen Atomkraftwerke zu verlängern, marginalisiert die Lobbyregierung…

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Laufzeitverlängerungen sind der falsche Weg!

Schwarz-Gelb behauptet, die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke sei notwendig, um die erneuerbaren Energien auszubauen, die Energieversorgung zu sichern und die Strompreise zu stabilisieren. Das ist Quatsch. Die Laufzeitverlängerung blockiert den Ausbau…

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Sven Lehmann wirbt für bedingungsloses Grundeinkommen

Die geplante Erhöhung des Arbeitslosengeldes II um nur 5 Euro sorgt weiter für grosse Aufregung. Sozialverbände und Opposition geisseln sie als zynisch und unsozial. Die SPD konnte sich auf ihrem…

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Die 5 Euro-Kanzlerin

Morgen wird die „Arbeitsministerin“ Ursula von der Leynen das Ergebnis der Neuberechnung der Regelsätze beim Arbeitslosengeld II vorstellen. Momentan sieht es so aus, als würde der in Zukunft gerade einmal…

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Regierungsviertel umzingelt

Am letzten Samstag fand in Berlin eine der grössten Anti-Atom-Demonstrationen der letzten Jahre statt. Dieses sehr machtvolle und friedliche  Zeichen des Protestes gegen den Kuschelkurs der Lobbyregierung mit der Atomindustrie…

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Freiheit statt Angst

Ein breites Bündnis aus Parteien, Gewerkschaften und zivilgesellschaftlichen Organisationen hatte zu der Demo „Freiheit statt Angst“ aufgerufen, um sich für einen freiheitlichen Rechtsstaat einzusetzen. 7.500 Menschen nahmen an dem Protest…

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