Grüne im Kreis Herford unterstützen HDP

Pressemitteilung des grünen Kreisverbandes Herford

In der Türkei findet am 1. November die vorgezogene Parlamentswahl statt. Diese kann man durchaus als Schicksalswahl bezeichnen. Denn dort entscheidet sich, ob Präsident Erdogan die notwendige Mehrheit bekommt, um den Staat in Richtung eines autoritären Präsidialsystems umzubauen. Bei der Parlamentswahl im Juni ist ihm das nicht gelungen, weil die HDP die 10%-Hürde übersprungen hat und in die Volksvertretung eingezogen ist.

Deshalb ist diese HDP nun erklärte Hauptgegnerin von Erdogan und seiner AKP. Sie ist zentraler Angriffspunkt reaktionärer Kräfte in einem Wahlkampf, in dem alle Mittel recht zu sein scheinen. In dem oppositionelle Medien mundtot gemacht und unter staatliche Zwangsverwaltung gestellt werden. In dem Gewalt den Ton der politischen Auseinandersetzung prägt. „Grüne im Kreis Herford unterstützen HDP“ weiterlesen

Fakten zu den Flüchtlingen in Deutschland

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Momentan findet viel Stimmungsmache gegen die Menschen statt, die zu uns kommen und bei uns Schutz suchen. Dieses Video stellt einiges richtig.

Darum muss Deutschland keine Angst vor Flüchtlingen habenFlüchtlingsstrom, Flüchtlingswelle? Die Ankunft der Menschen wird als Bedrohung dargestellt. Einfache Zahlen zeigen, warum das nicht stimmt.

Posted by Süddeutsche Zeitung on Mittwoch, 23. September 2015

Ein deutliches Zeichen gesetzt

Pressemitteilung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Stadtverband Enger

Es war ein sehr sonniger Herbsttag. Das Wetter hätte für die Demonstration gegen die drohenden Freihandelsabkommen kaum besser sein können. 250.000 Demonatrat*innen kamen am 10. Oktober nach Berlin, um gegen TTIP, CETA und TISA zu protestieren.

Auch die Engeraner Grünen waren vertreten. Ratsherr Maik Babenhauserheide war beeindruckt: „TTIP, CETA und TISA bedrohen unsere Daseinsvorsorge soziale und ökologische Standards, kulturelle Vielfalt und den Verbraucherschutz. Das können wir nicht einfach so zulassen. Ohne eine aktive und kämpferische Bürgerbewegung lässt sich dies nich verhindern. Eine viertel Million Menschen auf den Straßen von Berlin und mehr als drei Millionen Unterschriften sind starke Zeichen gegen diese Freihandelsabkommen. Die Reise nach Berlin hat sich gelohnt.“

Neben Maik Babenhauserheide waren auch Regine Steffen und Thomas Haemisch in der Hauptstadt. Für die Grünen in Enger geht es weiter.

Vernetzt

https://maiknrw.tumblr.com/post/131030336740/demo-gegen-ttip-und-ceta-in-berlin

Downloads zur Wahl am 13. September 2015

Am 13. September hat der Kreis Herford die Wahl. Mit Jürgen Müller könnte dieser einen kompetenten und überzeugenden Landrat bekommen. In Enger tritt Regina Schlüter-Ruff an, um erste grüne Bürgermeisterin der Widukindstadt zu werden. Hier ist das Werbematerial der beiden Kandidat*innen.

Der Flyer von Regina Schlüter-Ruff

Link zum Flyer von Regina Schüler-Ruff
Der Flyer für Enger

4 Versprechen von Jürgen Müller

Link zum Flyer von Jürgen Müller
Vier Versprechen von Jürgen Müller

Freifunk im Jugendzentrum Zebra

WLAN für alle ohne Überwachung und Abzocke

Im Rahmen der Aktion „Fraktion vor Ort: Freifunk – WLAN für alle ohne Überwachung und Abzocke“ hat die GRÜNE Landtagsabgeordnete Wibke Brems, Sprecherin für Energiepolitik und Klimaschutz der GRÜNEN Landtagsfraktion, gemeinsam mit Regina Schlüter-Ruff, GRÜNE Bürgermeisterkandidatin und Sprecherin der GRÜNEN Stadtratsfraktion in Enger, einen Freifunk-Router in den Räumen des Evangelischen Kinder- und Jugendzentrums Zebra in der Ringstraße in Enger aufgestellt.

„Digitale Teilhabe ist die zentrale Gerechtigkeitsfrage unserer Zeit. Als freies Bürgernetz bietet Freifunk beste Möglichkeiten, vielen Menschen einen freien und kostenlosen Zugang zum Internet zu ermöglichen. Ein freier Zugang zum Internet bietet Vorteile für alle: Die Bürgerinnen und Bürger können elektronische Dienstleistungen – auch die der Stadt – direkt in Anspruch nehmen, der Einzelhandel besser über seine Angebote informieren und auch der touristische Wert der Stadt wird gesteigert. Ich freue mich, dass den Jugendlichen im Zebra nun auch kostenfrei der Zugang ins Internet ermöglicht wird“, so Wibke Brems. „Freifunk im Jugendzentrum Zebra“ weiterlesen

Deutschland. Ein Merkel-Fanclub?

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Das vergangene Wochenende war zweifelsohne eines der schwärzesten in der Geschichte der Europäischen Union. Zum ersten Mal wurde die Ebene des Ausgleichs und des Kompromisses verlassen und ein Staat vor die Wahl zwischen der absoluten Unterwerfung und dem totalen wirtschaftlichen Untergang gestellt.

Deutschland hat sich zum Hegemon Europas gemacht und damit an einem Wochenende mehr zerstört, als zum jetzigen Zeitpunkt überhaupt abzusehen ist. Von grüner Seite wurde dies auch entsprechend scharf kritisiert.

Um so erstaunter war ich, als ich lesen musste, dass unter Anhängern der Grünen 75% der Meinung sind, dass sich Merkel gut verhalten hat. Bei Spiegel online war sogar die Rede davon, dass Grünen-Anhänger Merkels Kurs bejubeln. „Deutschland. Ein Merkel-Fanclub?“ weiterlesen