TTIP und CETA stoppen

NACHDEM DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION EINE EUROPÄISCHE BÜRGERINITIATIVE (EBI) GEGEN TTIP UND CETA AUFGRUND RECHTLICHER BEDENKEN ABGELEHNT HAT, FÜHRT DAS STOP TTIP-BÜNDNIS DIE EBI SELBSTORGANISIERT DURCH. 345 ORGANISATIONEN AUS 25 LÄNDERN SIND INZWISCHEN DABEI – UND DER WIDERSTAND WÄCHST TÄGLICH! UNTERZEICHNE JETZT DIE PETITION GEGEN TTIP UND CETA. UNTERSCHRIFTEN WERDEN NOCH BIS ZUM 6. OKTOBER 2015 GESAMMELT.

Mit einer europäischen Bürgerinitiative sollte der Protest gegen die Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA) in die nächste Phase gehen. Doch daraus wird vorerst nichts: Die Europäische Kommission hat die Initiative aufgrund rechtlicher Bedenken nicht zugelassen.

Die Entscheidung ist ein Affront. Bürgerinnen und Bürger, Umwelt- und Verbraucherorganisationen, Gewerkschaften und Parteien, die vor den negativen Auswirkungen von TTIP und CETA warnen, haben ein Recht gehört zu werden. Offensichtlich fürchtet die Kommission eine Ablehnung ihrer hinter verschlossenen Türen ausgehandelten Handelsabkommen durch die Bürgerinnen und Bürger Europas. Im Interesse der europäischen Demokratie darf diese Entscheidung so nicht stehenbleiben. Wir Grüne halten an den Zielen der Europäischen Bürgerinitiative unbeirrt fest. Wir wollen TTIP und CETA stoppen und auf transparenter Grundlage neu verhandeln.

Immer mehr Menschen wenden sich gegen drohendes Umwelt- und Sozialdumping, undemokratische Konzernklagerechte und intransparente Verhandlungen. Die Brüsseler Blockade der Europäischen Bürgerinitiative hat diesen breiten gesellschaftlichen Widerstand gegen TTIP und CETA nur weiter anwachsen lassen: Innerhalb weniger Monate haben eine Million Menschen die nunmehr selbstorganisierte Bürgerinitiative unterzeichnet. Bis zum 6. Oktober 2015 wird weiter gesammelt. Zwei Millionen Unterschriften sind das Ziel!

Über 1 MILLION HABEN SCHON UNTERZEICHNET. MACH MIT!